Diesen offenen Brief sendete ARD-Korrespondent Stephan Ueberbach an die Bundeskanzlerin:

Grund war Merkels Aussage bzgl. der Sparpolitik der Bundesregierung:

"Wir haben jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt"

Von Stephan Ueberbach, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Liebe Bundesregierung, sehr geehrte Frau Merkel,
wen meinen Sie eigentlich, wenn Sie sagen, wir hätten jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt?
Ich jedenfalls habe das nämlich ganz sicher nicht getan. Ich gebe nur das Geld aus, das ich habe.

Ich zahle Steuern, bin gesetzlich krankenversichert und sorge privat für das Alter vor. Ich habe mich durch Ihre Abwrackprämie nicht dazu verlocken lassen, einen überflüssigen Neuwagen zu kaufen, ich bin kein
Hotelier und kein Milchbauer.
Und "Freibier für alle" habe ich auch noch nie verlangt.

Wer war wirklich maßlos?

Meinen Sie vielleicht die Arbeitslosen und Hartz IV-Bezieher, bei denen jetzt gekürzt werden soll? Meinen Sie die Zeit- und Leiharbeiter, die nicht wissen, wie lange sie ihren Job noch haben? Oder meinen Sie die Normalverdiener, denen immer weniger netto vom brutto übrigbleibt? Haben die etwa alle "über ihre Verhältnisse" gelebt?

Nein, maßlos waren und sind ganz andere: Zum Beispiel die Banken, die erst mit hochriskanten Geschäften Kasse machen, dann Milliarden in den Sand setzen, sich vom Steuerzahler retten lassen und nun einfach weiterzocken als ob nichts gewesen wäre.

Mehr Beispiele gefällig?

Zum Beispiel ein beleidigter Bundespräsident, der es sich leisten kann Knall auf Fall seinen Posten einfach hinzuwerfen - sein Gehalt läuft ja bis zum Lebensende weiter, Dienstwagen, Büro und Sekretärin inklusive.

Zum Beispiel die Politik, die unfassbare Schuldenberge aufhäuft und dann in Sonntagsreden über "Generationengerechtigkeit" schwadroniert. Die von
millionen-teuren Stadtschlössern träumt und zulässt, dass es in Schulen und Kindergärten reinregnet. Die in guten Zeiten Geld verpulvert und in der Krise dann den Gürtel plötzlich enger schnallen will, aber immer nur bei den anderen und nie bei sich selbst.

Liebe Frau Bundeskanzlerin, nicht die Menschen, sondern der Staat hat dank Ihrer tätigen Mithilfe möglicherweise über seine Verhältnisse gelebt. Ganz sicher aber wird er unter seinen Möglichkeiten regiert.

Mit - verhältnismäßig - freundlichen Grüßen,

Ihr Stephan Ueberbach

So sieht's aus! Keine Stammtischparolen, sondern auf den Punkt gebracht. Die Alimentierung des Bundespräsidenten ist wirklich ne Frechheit. Sollte schon längst reformiert werden, genauso wie die Pensionsansprüche der Bundestagsabgeordneten.

Nach 5 Jahren Zugehörigkeit zum Bundestag wird da schon richtig Pension gezahlt, bei Erreichen der Altersgrenze. Wieso müssen die überhaupt allmentiert werden, wie der Beamte, der 40 Dienstjahre gedient hat? Das Ganze sozialversicherungspflichtig machen und schon haben die Damen und Herren Abgeordneten normale Rentenansprüche.

Ich bin zwar selbst Beamter, aber das Berufsbeamtentum ist sowas von antiquiert. Gehört schon lange abgeschafft. Dazu bedarf es natürlich jeweils einer 2/3 Mehrheit im BT und BR. Und die ist natürlich nicht zu erreichen. Wir brauchen Leute, die in die Rentenversicherung einzahlen, um das Generationsmodell zu erhalten.

Hier bei uns im Freistaat wird weiter fleißig verbeamtet. Gut, bei den "hoheitlich" Bediensteten, wie Polizei, Justizvollzugsdienst, Berufsfeuerwehr usw. stehen gesetzliche Zwänge dahinter. Aber in der allgemeinen Verwaltung nicht!!

Dem "normalen" Bürger ist es doch völlig wurscht, ob er von einem Tarifbeschäftigten oder einem Beamten z.B. im Straßenverkehr verwarnt, kontrolliert oder im Justizvollzug bewacht wird.

Verpasst hat man das in den neuen Bundesländern gleich nach der Wende. In den Jahren 92-94 fanden riesige Verbeamtungswellen, auch außerhalb der hoheitlichen Bereiche statt. Man hätte doch gewarnt sein müssen über die riesigen Pensionslasten, die die Altbundesländer vor sich her schieben. Auch ein Regularium, wie die Bildung eines Pensionsfonds, in den die Beamten und die Dienstherrn schon zur aktiven Zeit der Beamten monatlich einzahlen wurde nicht oder nur sporadisch geschaffen.

Über den Sinn und Unsinn von öffentlichen Bauten (Flughafen Berlin, Stadtschloss Berlin..usw.) und über den Umzugvon Bundestag, Bundesrat und der Ministerien, bzw. Teile dieser möchte ich mich gar nicht äußern, nur soweit, dass noch ein regelmäßiger Shuttleverkehr zwischen Berlin und den verbliebenen Ministerien in Bonn bzw. den "Filialen" der umgezogenen Behörden besteht - natürlich alles auf Kosten der Steuerzahler.

Die Kritik an der Politik erinnert an die Kritik am Bundestrainer: jeder weiß es besser, aber nur einer macht es.
Wenn das alles so einfach und gut bezahlt ist, warum reduziert sich die Zahl der in der Politik aktiven Personen?
Ich halte mich mit meiner Kritik zurück, weil ich selbst andere Prioritäten setze. Solange ich meinen Arsch nicht hoch bekomme, empfinde ich das Gemecker als hohl.
Aktuell sind noch ca. 1 Mio. Menschen in den regierenden Parteien aktiv. Wer also etwas bewegen möchte, kann eintreten und das Gewicht seiner Stimme auf einen Schlag etwa um das 40fache verstärken. Wenn es dort zugeht wie in den meisten anderen Vereinen, sind ca. 90% der Personen inaktiv oder Mitläufer. Wer aktiv gestalten will, steigert damit seinen Einfluß um ca. das 400fache.

Nur eine Anmerkung zur Fehlerquote: wer als Unternehmer seine Fehlerquote auf 0 reduzieren will, ist schnell pleite. Der Staat bewegt jährlich über 600 Milliarden Euro Steuereinnahmen. Dazu kommen noch die Bereiche Vermögens- und Schuldenverwaltung etc. Wenn da ein paar Milliarden schlecht investiert werden, ist das normaler Schwund. Weiterhin muß er auf diversen Entscheidungsebenen politische Entscheidungen in einem chaotischen System treffen. Niemand kann dort stets richtig entscheiden.

tja....agenda 2010 schreiben und dann bei den Russen millionen abstauben mit Vertägen die er als Kanzler unterschrieben hat..........
und über Steuerflüchtlinge meckern und zeitgleich promis feiern (michael schumacher,günter jauch,tommi gotschalk und und.........)die alle rein zufällig im ausland leben und natürlich dort minimale steurn zahlen aus gelder die hierzulande verdient werden......(das wort verdient sei dahingestellt....)
Und wenn ich als Unternehmer 50% fehlerquote habe bin ich noch schneller pleite......

Günter Jauch?
Gut, Potsdam liegt - von Dortmund aus betrachtet - so weit im Osten, dass man es ggf. auch als Ausland bezeichnen kann ...

ich liebe populisten...
denke einmal, dass gerade ein schumacher deutschland unterm strich tausendmal mehr geld eingebracht hat, als er an steuern gespart hat.
ausserdem, wenn ich mich recht erinnere, war er doch jahrelang in italien bei ferrari angestellt...

Und hat in Deutschland, also Malle, kraeftig gebaut und Kohle gelassen. Rtl waere ohne ihn auch ein paar Millionen aermer...

Man muss da Steuern zahlen, wo mal lebt. Und wenn man im Ausland lebt, dann zahlt man im Ausland Steuern. Wenn die da "günstiger" sind, dann ist es ja nicht die Schuld der Leute.

stimmt, so eine finca passt eigentlich auch besser ins sauerland..
an jeder bratwurst, die bei den rennen verputzt wurde, hat der staat reichlich mitverdient.

So nicht ganz richtig. U.a. ist der Firmensitz bei Selbständigen entscheident.

OT: Steuern

Eieiei - das mit dem Steuerrecht ist eine Sache für sich..

Für den Einstieg:
http://de.wikipedia.org/wiki/Steuer

http://de.wikipedia.org/wiki/Au%C3%9Fensteuergesetz

http://de.wikipedia.org/wiki/Doppelbesteuerungsabkommen

Während meiner Bildung in diesem Bereich hieß es, daß die Hälfte aller weltweit erscheinenden Steuerliteratur in deutscher Sprache erscheine..

Ich schenke dir ein " d ". ^^

Terry, als junger Mann war ich in der Politik sehr aktiv bis hinein in einen Landesvorstand. Dazu braucht man allerdings viel, viel Zeit und Jahre der Mitwirkung, die man als Handwerker, Selbstständiger, Kleinunternehmer i.d.R. später einfach nicht mehr hat. Deshalb tummeln sich in Parlamenten auch überrepräsentierte Berufsgruppen wie Beamte, Angestellte i.ö.D., Lehrer o.ä.
Die sind natürlich auch im Vgl. zu ihrem normalen Berufssalär sehr gut bezahlt und können sich Investitionsjahre auch leisten. Viele, viele andere, die im privatwirtschaftlichem Berufsleben stehen und auch noch Familie haben, können und werden die sog. Ochsentour gar nicht leisten können.

Gehaltsdiskussionen von Entscheidern interessieren mich nur sekundär, das fällt nicht ins Gewicht. Und gerade im Vergleich zu RUS aber auch It oder Fr ist unsere Politiker-Kaste gar nicht so schlecht, überbezahlt, korrumpiert o.ä.

ABER, Kritik muss natürlich erlaubt und gefördert werden. Die Politik hat spätestens jetzt wieder dafür zu sorgen, dass Wachstum und Wohlstand zumindest für aktive und arbeitende Menschen wieder spürbar wird. Unsere Gesellschaft ist durch falsche Konsequenzen aus sog. Globalisierungs- und Liberalisierungszwängen in eine Schieflage geraten. Die Menschen werden nicht mehr mitgenommen, das Volkseinkommen und -vermögen verteilt sich zunehmend auf immer weniger Menschen.
Gefördert wurden einseitig Kapitalmarkt-Spekulanten, globale Konzerne zu Lasten der Menschen, die immer weniger bekommen, aber immer mehr Steueraufkommen zu leisten haben.
Die staatliche Risikoübernahme bei Bankgeschäften ist aberwitzig, genauso wie die Steuerflucht selbst deutscher Großkonzerne wie VW, die bei steigendem Gewinn ihre Steuerlast von über 30% auf unter 20% gedrückt haben.
Jeder von uns trägt aber auch dazu bei. Wer seinen Kaffee bei Starbucks trinkt, seine Möbel bei IKEA kauft, sollte bedenken, dass diese Konzerne ihre Gewinne auf die Caymans transferieren und ihre deutsche Wertschöpfung der Steuer entziehen.
Aber auch die Deutsche Bank auf Zypern, den Caymans usw...
Über die Verhältnisse haben die Menschen in der Tat nicht gelebt, im Gegenteil der Staat und die Banken und die Konzerne und die Manager.
Ein Appell der Bundeskanzlerin muss deshalb an sich selbst und die bis heute unverhältnismäßig geförderte Finanzwirtschaft gehen.
Alles andere ist verlogen und den Menschen gegenüber eine einzige Frechheit.

So so, also Potsdam im Ausland?....?
Ich muss doch sehr bitten!! ^^
Aber mal im Ernst:
Ich verstehe es einfach nicht, dass viele sehr gut verdienende Promis überhaupt nen GEDANKEN daran verschwenden noch irgendwo oder irgendwie Steuern zu sparen und dem Staat auf legale, halblegale oder illegale Weise Geld vorzuenthalten. Wer -zig Millionen sein Eigen nennt, hat solche Tricks doch gar nicht nötig. Der kann sein Leben doch auch mit ordentlich beglichener Steuerschuld in vollen Zügen und ohne die geringsten Sorgen genießen. Aber nee...da wird noch dem letzten Cent hinterher gehechelt, könnte ja sein, dass man sonst am Jahresende statt 1000001 Euro nur 1000000 Euro Reingewinn gemacht hat- wäre natürlich tragisch.
Dabei gibt es auch die anderen, die vorbildlichen Reichen, die Teile ihres Vermögens freiwillig für gemeinnützige Projekte zur Verfügung stellen.

Ich finde den Tenor des von Jule eingestellten Zeitungsartikels durchaus nachvollziehbar
Einfach so das Wort "Verschwendung" in den Raum zu werfen ist schlechter Stil der Kanzlerin, denn sie differenziert nicht. Sie macht keinen Unterschied zwischen denjenigen, die jeden Cent mehrfach umdrehen müssen, bevor sie ihn ausgeben, die einfach nichts zum Verschwenden haben und auf der anderen Seite den unsinnigerweise hinausgeworfenen Millionen und Milliarden für bescheuerte Großprojekte (BER, Stuttgart 21, Elbphilharmonie) und irrsinnige Manangergehälter.

kommt, lasst uns diesen thread in die kneipe verlagern. dann koennen wir uns mal so richtig unser halbwissen um die ohren hauen.
ich finde, der akasilberfux stoert einfach, wenn er das auf eine sachliche ebene bringen will.

klar hat er viel in deutschland gebaut....eine kartbahn für sich selber....die ganzen capis und mützen die in china hergestellt worden sind sind millionenfach für 30-50€ hierzulande verkauft worden....und die einnahmen sogut wie steuerfrei bei schumi auf sein schweitzer konto drauf.......
genuso kann ich einen mord begehen und mir ne bananenrepublik aussuchen irgentwo auf der weld wo mord legal ist und nach meinem freispruch dort behaupten ich habe nichts illegales gemacht...
der beste vorschlag kommt wieder mal von gysi...jeder zahlt steuern in das land wo er staatsbürger ist......sein leben lang,egal wo seine yacht gerade steht..fertig aus.

tja, eva die frage, wann hat man eigentlich genug geld ist so ein problem...
wenn ich in viareggio am yachthafen stehe, dann frage ich mich oft, wie arm muss sich der besitzer einer fuenf-millionen yacht eigentlich vorkommen, wenn er morgens aufwacht und seine kajuete ist dunkel, weil neben im gerade eine zwanig-millonen yacht angelegt hat, und ihm das licht nimmt.

nee, iss klar dortmund - du bist ja so konsequent und hast dir deinen bvb schal selber gehaekelt

Man sollte sich nicht zu sehr auf plakative Scheingefechte a la Promi-Steuerflucht konzentrieren.
Wertschöpfung, die im Ausland betrieben wird, und dazu gehören auch die Tennis- oder Formel1-Stars, können selbstverständlich auch im Ausland versteuert werden.
Es liegt doch an uns, ob wir das denen durchgehen lassen. Ein Depardieu wird sich jedenfalls umschauen, ob er mit russischem Pass noch zukünftig den Anklang und damit auch die Einnahmen finden wird, die er früher als französischer Volksschauspieler hatte.
Und Beckenbauer zB ist persönlich viel verwerflicher, jemand, der seinen gesamten Erfolg und seine Wertschöpfung in Deutschland erzielt, aber hier seit 30 Jahren steuerflüchtig ist.
Aber Diskussionen über Promi-Steuerflucht oder Politikergehälter sind öde, nichtsnutzig und lenken nur von den tatsächlichen Notwendigkeiten ab.

Wenn ich mir die Beiträge so durchlese ( ich meine einen bestimmten), dann sollten wir viel mehr Geld in Bildung investieren :o))

Jedes Volk verdient die Regierung, die es wählt.
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Wer mit der jetzigen Regierung nicht einverstanden ist, kann ja in eine Partei eintreten oder sich in Interessengruppen für etwas einsetzen, etwas TUN und nicht nur meckern und fordern.
Selbstverständlich macht Schwarz-Gelb reine Lobbyisten-Arbeit, war bei Rot-Grün allerdings mit deren Hartz4-Gesetzen nicht anders.
Mit der Agenda 2010 beendete Rot-Grün den Sozialstaat, nahm Armen Rechte und diskrimierte sie.
Schwarz-Gelb macht dort nur weiter, zugegeben etwas dümmer, da noch offensichtlicher als Rot-Grün, wo die anderen aufgehört haben.

Hauptsache die überweisen jeden Monat meine Rente auf die Insel! ^^

Sehr geehrter Herr Brüderle,

verzeihen Sie mir bitte die direkte Ansprache, aber ich habe Ihren Brief neben dem Schreibtisch des Herrn Ueberbach liegen gesehen und kurz überflogen, ob das etwas für den Papierkorb ist, oder versehentlich auf den Boden gefallen.
"Deutschland muss sich endlich wieder aus sich selbst heraus entwickeln" habe ich da gelesen oder "Wer dies nicht tut, also Leistungen in Anspruch nimmt, die keine Eigenleistungen darstellen, lebt über seine Verhältnisse."
Als meine Mutter vor 20 Jahren mit monatlich 1.700 DM in Rente ging, musste sie für ihre Wohnung 650 DM Miete zahlen und 150 DM für Nebenkosten, ihr blieben nach 40 Berufsjahren 900 DM zum Leben, nicht üppig, aber sie war zufrieden.
Heute muss sie 720 EUR Miete bezahlen und 230 EUR für Strom, Heizung u.ä. Ihre Rente beträgt 1.400 EUR, bleiben noch 450 EUR, um sich aus sich heraus zu entwickeln. Das monatliche Taschengeld für ihre 3 Enkel konnte sie davon leider nicht mehr aufbringen, sie wollte ja nicht über ihre Verhältnisse leben ... egal ... meine Kinder kann ich ja versorgen ... aber dass sie nach 47 Jahren ihre Wohnung verlassen muss, weil sie die 900 EUR Miete nach der Sanierung nicht mehr aufbringen kann, hat sie schon ein wenig getroffen.

Aber gut, dann kann sie zu uns nach Gilching rausziehen, eine alte Frau muss ja schliesslich auch nicht in München wohnen, wo wir uns das ja auch schon längst abgeschminkt haben. Zwar muss mein Mann jeden Tag 80km zu seiner Feuerwehr fahren, aber so kommt er ja wenigstens zum Fahren, wo wir schon in keinen Urlaub mehr fahren können, wie noch als Kinder, wo unser Feuerwehr-Vater das mit uns noch zweimal im Jahr machen konnte.
Schade, dass die Hotels ihre Ersparnis nicht weitergegeben haben, aber danke für Ihr Bemühen, uns mal wieder einen Urlaub zu ermöglichen.

Aber ich sehe ja auch so etwas von der Welt, wenn ich hier im Büro so interessante Briefe wegputzen darf wie Ihren ...
Ich werde aber nun meine Eigenleistung erbringen und ihren Brief in die Tonne zu den sonstigen geistigen Abfällen tun, ich muss ja noch was tun, um keine staatlichen Leistungen in Anspruch nehmen zu müssen.

Mit begrenzter Achtung
Ihre Leonara Fleißig

Holla Die Waldfee!

Wie fröhlich doch ernstgemeinte Beiträge und Satire nebeneinander bestehen können - und es fällt bisweilen sogar schwer, das eine vom anderen zu trennen.

Ob der Ausgangsbeitrag satirisch war? Oder doch eher verzweifelt? Keine Ahnung.

Es dürfte dem allseits bekannten Hang des Deutschen zur Missgunst entspringen sich zunächst mal auf Promis wie Beckenbauer und Schumacher zu stürzen - und gleich dem unbedarften Leser mal den dritten Smartie, G. Jauch, unterzujubeln in der Hoffnung, der dumme Michel werde schon nichts merken.

Steuerflucht ist natürlich verwerflich. Nur ist Vorsicht geboten bei der Verwendung des Terminus. Die Promis wie Schumi, der Kaiser oder auch der unlängst verstorbene Gunter Sachs nutzen existente Lücken in der Stuergesetzgebung bzw. die Möglichkeiten, die Diskrepanzen in bilateralen Absprachen eben eröffnen (z.B unterschiedliche Besteuerungen in CH, A und D).

Das mag man moralisch bewerten wie hier geschehen. Juristisch ist das zunächst bis zum Beweis des tatsächlichen Verstosses gegen existente Gesetze hier oder im Ausland zulässig.

Anders sieht das aus, wenn Leute wie Zumwinkel, die Opels oder andere Promis und Nichtpromis ihr reichliches Geld in bar ins Ausland schmuggeln um es dort ohne diese lästige Verlegung des Wohnsitzes mit Wissen und Zutun der Finanzinstitute genauso wenig zu versteuern wie sie das hier getan haben.

Das ist Steuerflucht, und das ist zu Recht strafbar. Wird aber leider zu wenig, oder zu wenig erfolgreich, verfolgt.

Ich bin aber der Überzeugung, dass diese aktive Art Steuerflucht nur ein kleiner Nebenkriegsschauplatz ist.

Wir könnten auch über Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung (Inland), Subventions- oder Transferleistungsbetrug oder überall sichtbare Verschwendung von Steuermitteln reden. Oder über Milliarden, die unser Land zur Rettung anderer Länder zur Verfügung stellt obwohl ohne Frage hier bei uns für soziale Leistungen und Bildung durchaus sinnvolle Verwendungszwecke bereitstehen.

Vielleicht ist ja die Alternative tatsächlich eine?

Ich weiss es noch nicht, habe mich zu wenig damit befasst. Aber anschauen werde ich mir das. Ganz sicher.